Nette Folge.
In der Diskussion um die parlamentarische Demokratie häte ich mir folgende Fragen gewünscht:
1. Geht das alles nicht ein wenig langsamer? (Weniger Gesetze, z.B. 4 pro Legislaturperiode + die Haushalte) Hätte den Vorteil, dass man dem Ganzen besser folgen könnte.
2. Sollte man nicht grundsätzlich gegen ein Gesetz stimmen, wenn man es nicht einmal gelesen hat? Es geht hier schließlich um etwas, das in einer Bürokratie große Auswirkungen haben kann (Das ist die politische Form der Exekutive).
3. Wäre es nicht sinnvoll, die Effizienz gegen mehr Transparenz und eine richtige Gewaltenteilung opfern? Z.B. Regierung kann nur noch Gesetzesänderungen einbringen, die die Umsetzung von Gesetzen betrifft, neue Gesetze kommen grundsätzlich nur aus dem Parlament. Die Regierungsfraktion sollte auch Opposition zur Regierung sein.
4. Warum nicht Abgeordnete auf eine Legislaturperiode beschränken? Hätte den Vorteil, dass man vielleicht auch mal selbst die Chance hätte, dort ins Parlament zu kommen.
